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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen:
promodesign
Franz Schinagl
Karl-Berg-Gasse 18
A - 5550 Radstadt
1. Geltung
1.1
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von promodesign, gelten für sämtliche Lieferungen,
Dienstleistungen und Geschäftsbeziehungen, die promodesign gegenüber einem Vertragspartner erbringt.
Die jeweils gültige Fassung kann im Internet unter http://www.promodesign.at/agb.php abgerufen werden.
2. Vertragsabschluß
2.1
Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn promodesign nach Erhalt eines Auftrages eine schriftliche oder
mündliche Auftragsbestätigung erhält oder dem Vertragspartner zugesandt oder mit der tatsächlichen
Leistungserbringung begonnen hat.
2.2
Die in Webseiten, Angeboten, Prospekten etc. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der
Auftragsbestätigung auf sie Bezug genommen wird.
2.3
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftlichkeit.
Verkaufs- und Warenlieferungen:
Abhängig vom Auftragswert können Anzahlungen vereinbart werden.
Weitere Dienstleistungen:
Bei unüblich hohen Aufträgen ist promodesign berechtigt, angemessene Vorauszahlungen
zu fordern. Weitere gelten die jeweiligen Bestimmungen des Angebotes.
3. Preise und Zahlung
3.1
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebote und/oder Auftrag angeführten Preise.
Werden Netto Preise angegeben, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich verrechnet.
3.2
Sämtliche Zahlungen sind 10 Tage ab Rechnungsdatum und ohne weiteren Abzug fällig.
Wird einer Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich
widersprochen, gilt diese als angenommen.
3.3
Bei Kauf bleiben gelieferte Waren(Website) und Software bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises im Eigentum von promodesign, auch dann wenn diese installiert sind.
3.4
Ausgeschlossen ist eine Aufrechnung von offenen Forderungen des Vertragspartners von
promodesign, aus welchen Gründen auch immer.
3.5
Bei Zahlungsverzug ist promodesign berechtigt, sämtliche entstehenden Kosten sowie
12% Verzugszinsen zu verrechnen. Bei Mahnungen werden weiters EURO 10,--
Manipulationsgebühren pro Mahnung/Zahlungserinnerung verrechnet. Bei Zahlungsverzug
sind automatisch alle Offenen Rechnungen fällig gestellt.
3.6
promodesign ist berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung
auszusetzen, wodurch der Vertragspartner jedoch nicht seiner Zahlungsverpflichtung enthoben wird.
3.7
Die in Webseiten, Angeboten, Prospekten etc. angeführten Preise enthalten nicht
Nutzungskosten von Übertragungseinrichtungen (zB Telefonkosten), Kosten für Hard- und Software, andere
Kosten von Dritten, die für die Nutzung von Diensten verrechnet werden.
4. Gewährleistung
4.1
Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von promodesign entweder
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Wandlung, Preisminderung oder
Rücknahme wird ausgeschlossen. Die Gewährleistungspflicht erlischt, sobald Änderungen
ohne ausdrückliche Zustimmung von promodesign von Dritten oder vom Vertragspartner
selbst vorgenommen werden, spätestens jedoch 24 Monate ab Kaufdatum, bei Software
nach Abnahme, spätestens jedoch 2 Wochen ab dem Go Live/Installation. Zusätzlich zu
diesen AGB gelten die jeweiligen Garantiebestimmungen im Hardwarebereich bzw. jene
des Softwareherstellers promodesign übernimmt keine Haftung resultierend aus
Programmfehlern des Herstellers.
5. Rücktritt
5.1
promodesign ist berechtigt, vom Vertrag (auch hinsichtlich eines noch offenen Teiles
der Lieferung oder Leistung) zurückzutreten:
5.1.1
wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder
ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahren mangels kostendeckenden
Vermögens abgewiesen wird;
5.1.2
wenn der Vertragspartner gegen Bestimmungen des Vertrages, dieser AGB oder anderen
gesetzlichen Bestimmungen verstößt.
5.2
Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von promodesign zu verantworten sind, oder
tritt promodesign gemäß 5.1 vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in Höhe des für
promodesign entstandenen Aufwandes. Das richterliche Mäßigungsrecht wird ausgeschlossen.
5.3
promodesign behält sich das Recht vor, gesetzeswidrige und anstößige Daten von
den Servern (und somit aus dem Internet) zu entfernen und entstandene Aufwände nach
den jeweils gültigen Stundensätzen zu verrechnen.
5.4
Vertragskündigungen haben jeweils mindestens 3 Monate vor Ablauf der laufenden
Abrechnungsperiode zu erfolgen. Eine Zahlung für eine weitere Periode hat automatische
Vertragsverlängerung zur Folge. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt die
Vertragslaufzeit bei Webspeicheranmietung mindestens einen Monat bzw. nach
gewünschter Zahlungsperiode 3, 6, 12 oder 24 Monate. Die Vertragslaufzeiten für die
Registrierung von Domainnamen sind abhängig von der jeweiligen Registrierungsstelle
und betragen zumeist 12 oder 24 Monate.
6. Haftung
6.1
promodesign haftet bei Schäden nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von
Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, entgangenem Gewinn,
Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Vertragspartner sind
ausgeschlossen.
6.2
Für Schäden resultierend aus Ausfällen des Providers besteht keine Ersatzpflicht.
6.3
promodesign haftet nicht für Schäden und Systemausfälle durch Software von Dritten sowie
Schäden durch Computerviren, Malware und dergleichen.
6.4
promodesign haftet nicht, wenn sich jemand auf rechtswidrige Art und Weise
Kundendaten und andere Daten in seine Verfügungsgewalt bringt und sie weiterverwendet,
weitergibt, verändert, löscht oder anderweitig nutzt. Die Geltendmachung von Schäden
des Vertragspartners oder Dritter gegenüber promodesign aus einem derartigen
Zusammenhang wird ausgeschlossen.
6.5
promodesign haftet nicht für den Inhalt von übermittelten und gespeicherten Daten von
Vertragspartnern. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.
6.6
promodesign betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit
und Verfügbarkeit. promodesign übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, daß diese Dienste
ohne Unterbrechung zugänglich sind, daß die gewünschten Verbindungen jederzeit
hergestellt werden können, oder daß gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten
erhalten bleiben.
6.7
Urheberrechte an Quelltexten von Internetseiten und Programmen verbleiben bei
promodesign. Der Kunde erwirbt die entsprechende Lizenz zur Verwendung an der
Internetseite bzw. an der Software/Programm.
6.8
promodesign ist berechtigt, Hinweise und/oder Verweise zum Hersteller im Text und
Quelltext von Internetseiten und Programmen zu setzen. Diese dürfen nicht ohne
schriftliches Einverständnis von promodesign entfernt werden.
7. Datenschutz und Sicherheit
7.1
promodesign verwendet die im Rahmen der vertraglichen Leistungsverpflichtung
erforderlichen Daten des Vertragspartners. Die Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich
zur Erbringung der erforderlichen Leistung.
7.2
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten elektronisch
gespeichert werden.
8. Pflichten des Vertragspartners
8.1
Der Vertragspartner ist allein verantwortlich für die Wahrung sämtlicher, insbesondere
urheberrechtlicher und gesetzlicher, Rechte hinsichtlich aller zur Leistungserbringung zur
Verfügung gestellten Texte, Grafiken, etc. promodesign ist berechtigt,
gesetzeswidrige Daten abzulehnen, ist dazu aber nicht verpflichtet.
8.2
Zugangskennungen und/oder Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Für Schäden, die durch
mangelhafte Geheimhaltung von Zugangsdaten (zB Benutzernamen,
Passwörtern, etc.) dem Vertragspartner, promodesign oder Dritten entstehen, haftet der
Vertragspartner.
9. Sonstige Bestimmungen
9.1
Gerichtsstand ist St. Johann/Pongau, Österreich. Es gelangt österreichisches Recht zur Anwendung.
9.2
Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen sind nur in schriftlicher Form gültig.
9.3
promodesign ist ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen
aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
9.4
Alle Erklärungen können auf elektronischem Wege an die Vertragspartner gerichtet werden
und sind somit verbindlich.
9.5
Ohne gegenteiligen Auftrag dürfen Internet Adressen von Kunden auf der entsprechenden
Internetseite von promodesign aufgeführt werden.
9.6
Die entgeltliche Weitergabe von promodesign Dienstleistungen (Wiederverkauf) bedürfen
der ausdrücklichen Zustimmung von promodesign.
promodesign
Franz Schinagl
Karl-berg-Gasse 18
A - 5550 Radstadt
Tel: +43(0)664 / 51 74 844
E- Mail: office@promodesign.at
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